Europa: Die Stille trügt

'Es gibt also gute Gründe dafür, dass wir Heute stolz sind auf unser schönes, wohlhabendes und in vielerlei Hinsicht kluges Europa. Aber gilt das auch für Morgen? Haben wir nicht Jahre vergeudet, die wir, gerade weil sie nicht so turbulent waren, bis zum Äußersten hätten nutzen müssen, um unser Europäisches Schiff zu rüsten, damit es die Stürme bestehen kann, die im einundzwanzigsten Jahrhundert zweifellos auf uns und den Rest der Welt zukommen?’ Lesung Geert Mak in Berlin und Kleve

Haben wir eigentlich schon einmal darüber geredet, wie schön Europa ist?
Wie das Licht in diesen Dezembertagen über die Hügel von Thüringen streift? Und über die Speicherstädte im Hafen von Danzig? Und über die buschigen Täler Lozères, die winkeligen Gassen von Lissabon und die Marktstände auf dem Campo di Fiori? Und über die grüne Weite meines eigenen Frieslands mit seinen Kirchtürmen, die, wenn die Glocken läuten, miteinander zu reden scheinen?

Und wie schön Europa auch noch klingt? Hören Sie mal: Das Geplätscher der Springbrunnen in Zürich, die Wellen an den Felsen von Wales, die bedächtige Stimme von Big Ben, ein Straßensänger in Barcelona, die Möwen von Amsterdam. Und hören Sie, hören Sie! Keine Kanonen heute, schon eine ganze Weile nicht und niemand ruft nach Brot. Haben wir eigentlich schon einmal darüber geredet, wie glücklich wir sind, als Durchschnitteuropäer anno 2009, im Vergleich zu vorherigen Generationen? Wie die Sonne über den meisten Bürgern dieses Kontinents scheint, trotz Allem und immer noch? Und ist uns zu genüge bewusst, welche Rolle die Europäische Union darin spielte in den letzten Jahrzehnten? Und in Zukunft spielen muss? Sagen wir uns das gegenseitig eigentlich oft genug?

Jetzt wird es still.

Wir leben, trotz aller Krise, immer noch im Spätsommer einer relativ friedlichen und glücklichen Phase der Europäischen Geschichte. Die Europäische Einigung fungierte in diesem jahrhunderte lang so uneinigen Kontinent, als einzigartiger und tiefgehender Friedensprozess. Die Übertragung von nationaler Souveränität auf eine Reihe supranationaler Institutionen erwies sich als die beste Methode, Europa nach so vielen blutigen Konflikten endlich zu pazifisieren.

Auch auf der Ebene der Demokratisierung und der Menschenrechte war das Europäische Experiment mit seiner „soft power“ ein nie dagewesener Erfolg: Noch niemals wurden mit so wenigen Mitteln die Demokratie, der Wohlstand und die Stabilität in so großem Maße vorangetrieben in so großen Teilen Europas. Ja, wir hatten nach 1989 den Jugoslawienkrieg. Aber dass der Zusammenbruch des Sowjet-Imperiums nicht zu viel mehr Leid und Elend geführt hat, muss zu großen Teilen der Arbeit der Europäischen Union, vor Allem hinter den Kulissen, zugeschrieben werden. Darüber hinaus fungierte die Union in großen Teilen Europas als Motor eines Modernisierungsprozesses, der – sogar im Vergleich mit der Napoleonischen Zeit – in der Europäischen Geschichte noch nie dagewesen ist. Nirgendwo auf der Welt ist in diesem Moment die Lebensqualität – und darunter verstehe ich das gesamte Einkommen, die freie Zeit, die sozialen Versorgungssysteme, die Rentenversicherungen und so weiter – des normalen Durchschnittsbürgers so hoch, wie in der Europäischen Union. Vergleichen Sie irgendeinen beliebigen Ort in Kansas mit einem beliebigen Ort in Spanien und Polen. Was hat sich in den letzten Jahrzehnten in Kansas verändert? Nicht viel, es ist sogar von Allem etwas weniger. Was änderte sich in Polen und Spanien? Beinah Alles!
Der britische Historiker Edward Gibbon schreibt in seinem Klassiker über den Niedergang des Römischen Reiches, dass die Regierungszeit der beiden Kaiser Antonius gekennzeichnet war durch „die seltene und wertvolle Eigenschaft, dass sie nur wenig Material für die Geschichtsschreibung lieferten, die schließlich nicht viel mehr ist, als die Chronik der Verbrechen, Torheiten und Rückschläge, die die Menschheit begeht und die ihr widerfahren.“

So etwas kann auch über das Europa der Europäischen Union in den letzten zwei Jahrzehnten gesagt werden. Und das System hielt Stand, auch als es zu stürmen anfing. Im letzten Herbst waren alle Augen auf Obama gerichtet, aber hier in Europa hat sich auch ein kleines Wunder vollzogen. „Suddenly, Europe looks pretty smart“, titelte der International Harald Tribune in den ersten Monaten der Wirtschafts- und Finanzkrise. Während die Amerikaner beinahe wie gelähmt zuschauten, ergriff die Europäische Union die Initiative zu einer breiten internationalen Zusammenarbeit. Die Union ging auch voran, als es um die Rettung des Finanzsystems ging – die Amerikaner folgten widerwillig. Die in den letzten Jahren so oft verhöhnte Soziale Marktwirtschaft, die milde kontinentale Kapitalismusvariante, die in meinem Land das „Rheinländische Model“ genannt wird,  schien auch in schlechten Zeiten für eine relativ beträchtliche Stabilität und für eine erträgliche Lebensqualität zu sorgen. Und ich will gar nicht daran denken, was passiert wäre, wenn wir keinen gemeinsamen Euro gehabt hätten.

Es funktioniert also doch, habe ich in diesen Monaten gedacht, das komische Gebäude aus ein paar Idealen und tausenden Kompromissen, das wir Europäische Union nennen. Die nationalen Ökonomien blieben im Mittelpunkt, eine gemeinsame Finanzpolitik war – und ist noch immer – in weiter Ferne, die Neigungen zum Protektionismus konnten nur mit viel Mühe unterdrückt werden und so weiter und so weiter. Aber dennoch: „The rule of law“ blieb bestehen. Es wurde geschimpft und gemault, aber kein Land wagte es, sich einem Entscheid des Europäischen Gerichtshofes, oder der Europäischen Kommission entgegenzustellen. Und wir erfahren diese Krise mehr denn jemals in der Geschichte als Europäer, als ein gemeinsames Europäisches Problem.

Immen wieder musste ich an die Geschichte meines eigenen Landes denken, die Republik der Sieben Vereinigten Niederlande im siebzehnten Jahrhundert. Auch das war eine noch nie zuvor gesehene, unmögliche Konstruktion, die offensichtlich niemals etwas werden konnte. Aber trotzdem, es funktionierte. Es gab für die lange Reihe klug improvisierender politischer Führer genügend Anknüpfungspunkte, um etwas aufzubauen. Und langsam waren in der augenscheinlichen Wildnis so dann doch allerlei Regeln und Verbindungen entstanden.

Es gibt also gute Gründe dafür, dass wir Heute stolz sind auf unser schönes, wohlhabendes und in vielerlei Hinsicht kluges Europa. Aber gilt das auch für Morgen? Und noch eine dringendere Frage: War die Geschichte der Europäischen Union im vergangenen Jahrzehnt nicht all zu ruhig? Haben wir nicht Jahre vergeudet, die wir, gerade weil sie nicht so turbulent waren, bis zum Äußersten hätten nutzen müssen, um unser Europäisches Schiff zu rüsten, damit es die Stürme bestehen kann, die im einundzwanzigsten Jahrhundert zweifellos auf uns und den Rest der Welt zukommen? Sind wir nicht eingeschlafen, obwohl wir eigentlich in einem Zustand höchster Wachsamkeit sein müssten?

Vor einem Monat, am Morgen des zwanzigsten Novembers, wurden wir Europäischen Bürger mit der Nachricht geweckt, dass der beinahe unbekannte belgische Premierminister Herman van Rompuy und die völlig unbekannte britische Berufspolitikerin Catharine Ashton zu unseren wichtigsten politischen Leitfiguren ernannt worden waren. Ich hatte das Zustandekommen dieser Ernennungen genau beobachtet. Ich wusste, dass sie auf uns zukommen würden. Ich kenne mich aus im Europäischen Zirkus. Nach all den Jahren überrascht mich nichts mehr…

Und trotzdem überfiel mich an diesem Morgen, plötzlich und unerwartet eine große Wut. Die Wut kam spontan, in großen Schüben von Ekel und ohnmächtigen Wutanfällen, ein tiefer Zorn, der mich selbst noch am meisten überraschte. ‚Wurde dafür so endlos beratschlagt und geworben, erst beim Verfassungsentwurf, danach rund um Lissabon’, dachte ich. ‚Haben wir komische, dumme Europäische Enthusiasten uns dafür jahrelang mit Büchern, Artikeln, Vorträgen, Diskussionen, Gesprächen, Kampagnen, Herumreisen und Quengelei die Hacken abgelaufen? Für diese beschämende Aufführung von Lächerlichkeit, Ohnmacht und Un-Demokratie?’ ‚Für mich kein Europa mehr’, das dachte ich auch noch in meiner Wut – und ich war nicht der Einzige. ‚Macht es doch alleine!’

Meine Wut hatte nichts mit gekränktem nationalem Stolz zu tun. Im Gegenteil, es war für mich aus vielen Gründen eine Erleichterung, zu hören, dass der Premierminister meines eigenen Landes, der auch zu den Favoriten gehörte, nicht ausgewählt worden war. Ich hatte auch nichts gegen Van Rompuy und Ashton persönlich – Van Rompuy kann sogar noch für eine Überraschung gut sein. Beide sind zweifellos in der Lage, um als Heizungsmonteure und Elektriker die Rohre und Kabel der Europäischen Kompromissmaschine zu pflegen und sogar zu verbessern. Was mich schockierte, ja wirklich, war die Art und Weise, wie sie ausgewählt wurden und die Motivation, mit der das geschah.

Ich weiß genau, wie es in Brüssel abläuft. Und vielleicht war das ja sogar, angesichts der Verhältnisse zwischen den Europäischen Mächten, die am ehesten realistische und praktikable Lösung. Aber aus der Einfache-Menschen-Perspektive war diese Apotheose von all diesen Jahren Verfassung und Lissabon, ich sage es mal einfach frei heraus, eine Beleidigung für die 470 Millionen Europäischer Bürger. Über die Speisen beim Diner der Regierungschefs war alles bekannt, über die Kandidaten und ihre Sichtweise auf Europa überhaupt nichts. Es war, als ob sich, auf Europäischem Niveau, seit dem Wiener Kongress 1815 nichts verändert hätte.

Dazu kamen die Motive. Beide Funktionen waren auch deshalb geschaffen worden, um Europa ein Gesicht zu geben, Figuren, mit denen sich Europäische Bürger mehr oder weniger identifizieren können. Und die sind in Europa unbedingt notwendig, Männer und Frauen, von denen wir denken, die stehen da für uns. Das charakteristische für die beiden gewählten Personen war aber gerade ihre Unauffälligkeit. Ihre Qualitäten lagen und liegen noch immer hinter den Kulissen – wobei im Fall Ashton angesichts ihrer geringen Erfahrungen mit dem Minenfeld der Europäischen Außenpolitik noch ein zusätzliches Risiko eingegangen wurde. Der Kompromiss zwischen den Nationalstaaten war das Einzige, worum es bei dieser Auswahl ging. Das Interesse Europas und die Legitimität des Europäischen Projektes waren zu keinem Zeitpunkt ausschlaggebend. Dann wäre eine ganz andere Sorte Kandidaten hervorgetreten. Es waren einzig und allein die Interessen verschiedener nationaler politischer Eliten, die zählten.

'Das ist eine historische Entscheidung’, dachte ich. 'Die Botschaft dieser Entscheidung kann nicht missverstanden werden: Eine weitere Vertiefung des Europäischen Prozesses können wir vorläufig vergessen. Diese Generation nationaler Politiker hat wohl einfach keine Lust mehr. Die haben eigene Ambitionen, die nicht viel weiter reichen als bis jetzt und Morgen. Die ist nicht mehr stolz auf das, was wir als Europäer zusammen erreicht haben. Die will auch nichts davon wissen, dass in Europa inzwischen, neben der Realität der Institutionen auch eine menschliche Realität von Europäischen Bürgern gewachsen ist, besonders von jungen Menschen, die auf alle möglichen Art und Weisen zusammen gefunden haben. Bürger, die auch als Europäer eine Stimme haben müssen.’

Das war meine Wut, damals. Es war eine ehrliche Wut, aber es war auch zum großen Teil Intuition. Jetzt sind wir einen Monat weiter. Zeit für eine etwas nüchternere Analyse. Stimmten meine Gefühle in dem Moment?

Zunächst einmal: Die Akzentverschiebungen innerhalb der Europäischen Union von einer supranationalen zu einer sprichwörtlich inter-nationalen Beschlussfassung kann man schon seit langem feststellen. Der Europäische Rat der Regierungschefs, der bei seiner Gründung im Jahr 1973 noch als ein Fremdkörper gesehen wurde, hat auf dieser Bühne immer mehr begonnen, die erste Rolle zu spielen. Und damit geben auch die interstaatlichen Formen der Beschlussfassung immer öfter den Ton an: Der Kuhhandel, der Kompromiss, das Hinterzimmer. Was im vorigen Monat passierte, der Sternschnuppenfall grauer Mäuse, war nur der letzte Baustein in diesem Prozess.

Ist das besorgniserregend? Ja. Der Schlüssel zu dem enormen Erfolg des Europäischen Projektes lag nämlich – und das schon seit dem allerersten Beginn mit der Europäischen Kohle- und Stahlunion – in der Tatsache, dass die teilnehmenden Staaten bereit waren einen Teil ihrer Souveränität an eine übernationale Instanz zu übertragen, die mehr und mehr gemeinschaftliche Probleme auch als Solche und in einem Europäischen Interesse zu lösen versuchte. Und das ist oft etwas ganz anderes als ein Kompromiss zwischen Machtblöcken. Mit dem Rückfall auf ein System das vor Allem auf Verhandlungen und Kompromissen zwischen verschiedenen Staaten basiert, fällt man anno 2009 im Grundsatz zurück auf das gebräuchliche Model, das vor 1914 bestand. Europa kann auf diese Weise wieder von einer nicht all zu stabilen „balance of power“ verschiedener Großmächte bestimmt werden. Diese Großmächte von damals sind allerdings nach heutigen Maßstäben auch nur klein. Nur Europa kann als Europa eine wirkliche Macht darstellen.
Diese Entwicklung hat auch Folgen für den demokratischen Prozess in Europa. Der bleibt nämlich auf diese Weise größtenteils auf die Nationalstaaten beschränkt. Dort finden die Debatten statt, darauf richtet sich mit Abstand das größte Interesse, das ist und bleibt das zentrale demokratische Theater.
In den letzten Jahren wurde viel über das europäische demokratische Defizit gesprochen und geschrieben und über einen Mangel an politischer Streitkultur auf europäischem Niveau und Elan – einschließlich vorübergehender Wutausbrüche – der lebenswichtig ist für eine vitale Demokratie. Dieses Manko kann zu Recht den Sprachunterschieden und den starken nationalen Traditionen zugeschrieben werden, aber das ist nicht das Einzige.

Europa wird oft als Eliteprojekt beschrieben, aber das stimmt nur zum Teil. Viele nationale politische Eliten, die die Europäische Einheit vollmundig bejubeln, haben große Interessen den Schwerpunkt des demokratischen Theaters zuhause zu behalten und nicht nach Brüssel zu exportieren. Und danach handeln sie auch. „Europa, ziemlich wichtig“, mit diesem Slogan hat die sogenannte Pro Europäische Elite in meinem eigenen Land beim Europäischen Referendum vom ersten Juni 2005 Werbung gemacht. Außerdem wurde auch noch der Verfassungsentwurf als graues Druckwerk in unverständlicher Sprache in alle Briefkästen geworfen. Das Ergebnis war nach so einer Kampagne keine Überraschung. Genauso wie das Ergebnis der geschlossenen Beratung vom neunzehnten November, aus dieser Sicht, auch keine echte Überraschung war.
Europa, unser schönes Europa, bleibt so eine Demokratie anno 1848 und oft noch nicht einmal das. Schon vor zehn Jahren, im Jahr 2000 warnte der britische Historiker Larry Siedendorp vor den großen Gefahren einer mehr oder weniger föderalen Struktur, die zu schnell von oben auf Europa gestülpt würde. Es würde damit ein oberflächlicher Superstaat entstehen, schrieb er in seinem Buch: „Democracy in Europe“, der keine Basis in der Europäischen Bevölkerung findet, aber sehr wohl auf einschneidende Weise die komplexen Zusammenhänge der nationalen Gesellschaften stören kann. Dieser Superstaat und die föderale Struktur sind nicht entstanden, aber auf andere Weise sind seine Prognosen doch wahr geworden. Es gibt schließlich doch eine Art Supersystem über Europa gestülpt, das langsam tief in das tägliche Leben eines Jeden eingreift, das sogar Fragen nach unserer Identität als Europäer aufwirft und trotzdem bei den europäischen Bürgern nicht anerkannt wird. Noch schlimmer, das auch gar nicht anstrebt. Auch in dieser Hinsicht war die Botschaft, die die nationalen Europäischen Führungspersönlichkeiten am neunzehnten November, ohne sich zu schämen abgaben, glasklar. Und die paar neuen Rechte für das Europäische Parlament, obwohl sie formell richtig sind, ändern daran, zumindest vorläufig, nichts.

Nein ich fürchte, dass mein Gefühl diesmal richtig war, an diesem bewussten Freitagvormittag. Mein Ärger hatte auch mit der Tatsache zu tun, dass es ja tatsächlich ganz ausgezeichnete, talentierte und charismatische Männer und Frauen gab, die für diese neuen Funktionen ideal gewesen wären. Einer der Leute, die ich wirklich gerne in einer zentralen Position gesehen hätte, an diesem neunzehnten November, wäre zum Beispiel Bronislaw Geremek gewesen. Das wäre nicht gegangen, er ist verunglückt, letztes Jahr im Sommer. Er hätte außerdem nicht den Hauch einer Chance gehabt. Er war nämlich nicht grau, sondern präsent, stark und schillernd, klug und visionär zugleich. Er verkörperte als Überlebender des Warschauer Ghettos und der kommunistischen Unterdrückung danach unsere Europäische Geschichte, wie kein Anderer. Er hat, wie so viele Europäer seiner Generation, seine Vergangenheit umgesetzt in Aktivität, in diplomatische Aktivität, in Europäische Aktivität. Und er machte sich große Sorgen über die zunehmenden Legitimationsprobleme des Europäischen Projektes.

„Wir können uns fragen“, sagte er gar kurz vor seinem Tod bei einem Vortrag in Den Haag, „ob es nicht gerade ein Mangel an gegenseitigem Vertrauen und an Gemeinschaftsgefühl ist, der die Wurzel der Probleme ist, die die Europäische Gemeinschaft mit seinen Bürgern hat und die die Bürger mit der Europäischen Union haben.“ Alain Touraine hatte völlig Recht als er schrieb, dass man nicht von Demokratie reden kann, wenn es nicht ein Gefühl gibt, Teil einer politischen Gemeinschaft zu sein, das wiederum zu einem Gefühl der geteilten Verantwortung führt. Ein rein pädagogischer Vortrag reicht nicht aus, er muss durch die Tatsachen gedeckt werden.

Und genau mit diesen demokratischen Tatsachen läuft es, wie wir gesehen haben, schief. Ein großes Problem ist dabei, um es mit den Worten des Schweizer Publizisten Roger de Weck zu sagen, die „Wiederkehr des Aristokratischen“ in unserer westlichen Gesellschaft. Dabei geht es um Aristokratien im schlechtesten Sinn des Wortes: Eliten, die nicht bereit sind, sich gegenüber irgendjemand zu verantworten, , die nicht bereit sind, zu akzeptieren, dass mit Eigentum in jeder Gesellschaft Verantwortlichkeiten und Pflichten einhergehen und die sich oft – auch aufgrund großzügiger Subventionen – über die Gesetzmäßigkeiten von Markt und Kapital erhaben fühlen.

In den letzten Jahren sind diese neuen Raubritter überall zum Vorschein gekommen, regional, national und international, mit einer oft erschütternden Arroganz. Gerade in dieser Krisenzeit und dann vor Allem in der Finanzwelt war die schamlose Habsucht und der völlige Mangel an Verantwortungsgefühl dieser neuen Kaste wirklich ekelerregend – und natürlich unterminiert das jede Zivilgesellschaft.

In den Vereinigten Staaten hat diese Entwicklung besorgniserregende Dimensionen angenommen. Es sind die Symptome für ein noch ernsteres Problem: Die Finanzinstitute haben es geschafft die Amerikanische Regierung so zu erpressen, dass diese Elite auf genau dieselbe Art und Weise weitermachen kann, jetzt allerdings mit Staatsgarantien. Auch die Regierung von Obama hat es nicht geschafft, das zu stoppen.
Soweit sind wir in Europa noch nicht und hoffentlich kommen wir auch nicht dahin. Aber das Europäische Projekt mit seinem Demokratie-Defizit und seinen immer mehr werdenden Hinterzimmern wird dafür in zunehmendem Maße empfänglich. Es ist ein Problem, das gemeinsam mit der Europäischen Legitimationskrise die Zukunft Europas und der Union bestimmen kann.

„Wir müssen realistisch bleiben“, sagen meine diplomatischen Freunde. Aber das hier ist auch eine Realität. Genauso wie das neue, junge, informelle Europa, das Europa mit seinen zahllosen Netzwerken von Menschen und Organisationen, das Europa ohne Stimme auch eine Realität ist.
Meine Damen und Herren,

Reden wir eigentlich noch manchmal über unsere Gefühle, über unsere gemeinsamen Gefühle von uns Europäern? Manchmal über unsere gemeinsame Wut, oh ja, besonders wenn wir nicht gehört werden. Unsere gemeinsame Sorge um neue Kriege – denn das steckt uns Europäern tief in den Knochen. Wir romantisieren den Krieg nicht. Diese Lektion haben wir im vorigen Jahrhundert gelernt. Unsere gemeinsame Freude, ja auch das, über Alles, was wir erreicht haben.

Ich erinnere mich, wie ich als sechzehnjähriger Schüler, bei einem Treffen der Europäischen Bewegung Alfred Mozer reden hörte, ein kleiner Mann der Krieg, Konzentrationslager und alle Stürme des zwanzigsten Jahrhunderts überstanden hatte und nun flammend vor uns stand: Ja zusammen würden wir das neue Europa schaffen. Die Aufbruchstimmung, die Verbundenheit damals.
Ja, „wir sind das Volk“, auch in Europa.

Im letzten Monat haben wir den Ereignissen im Jahr 1989 gedacht. Das magische Jahr, in dem Europa wieder einmal die Welt überrascht hat. Und doch, schrieb der Britische Chronist Timothy Garton Ash – und ich teile seine Meinung – kann es vielleicht das letzte Mal gewesen sein – jedenfalls für eine lange Zeit – dass im alten Kontinent Europa Weltgeschichte gemacht wurde. Das ist ein gutes Zeichen. Und wir denken an Edward Gibbons Geschichtsauffassung über „Verbrechen, Torheiten und Rückschläge, die die Menschheit begehen und die sie erfahren.“ Aber das ist auch ein Grund zu großer Sorge, weil in den letzten zehn Jahren in Europa Geschichte hätte geschrieben werden müssen – sei es auf eine ganz andere Weise, als es Gibbon meinte.

Es ist schließlich ziemlich sicher, dass die internationalen Fragen des einundzwanzigsten Jahrhunderts – Wirtschaft, Klima, Überbevölkerung, Flüchtlingsströme – eine ganz andere Qualität haben, als die des neunzehnten und zwanzigsten Jahrhunderts. Es ist auch klar, dass sich die Verhältnisse zwischen den verschiedenen Staaten und Staatenblöcken ziemlich stark verschieben werden: Das kann man jetzt schon in dieser Krise beobachten und heute Nachmittag in Kopenhagen, die Verschiebung von Macht und ökonomischer Energie von West nach Ost. Die Amerikanische Welthegemonie bröckelt, der Schwerpunkt der Politik der vereinigten Staaten verschiebt sich immer mehr vom atlantischen Gebiet zum Pazifik und bereits das hat große Konsequenzen für Europa. Das Ende der Pax Americana wurde schon oft vorhergesagt, aber es ist sicher, dass die Europäer mehr denn je eine eigene Linie entwickeln und verfolgen müssen. In einigen Fragen ist die neue Eigensinnigkeit übrigens schon deutlich sichtbar.
Es ist nur die Frage, ob das so bleibt.

Seit Jahrhunderten, in Europa seit dem Westfälischen Frieden 1648, gingen wir in der internationalen Politik vom sogenannten Staaten-Paradigma aus. Das ging davon aus, dass beinahe alle internationalen Probleme – Kriege, Handelsfragen – im Prinzip zwischen Staaten bestanden und auch durch diese gelöst werden konnten. Im achtzehnten und neunzehnten Jahrhundert funktionierte das System gut, sogar bis ins zwanzigste Jahrhundert hinein. Aber für die Probleme des einundzwanzigsten Jahrhunderts ist dieses interstaatliche Model völlig unzureichend. Die heutige Wirtschafts- und Finanzkrise ist eine globale Krise, das Klima- und Energieproblem ist eine globale Frage, Hunger und Epidemien können nur auf Weltniveau vernünftig angegangen werden, ja sogar Gewalt und Unsicherheit überschreiten alle nationalen Grenzen: Unsere Sicherheitsprobleme entstehen jetzt vor Allem aus internationaler Kriminalität, Bürgerkrieg, Terrorismus und Gewalt von Sekten. Die Zahl der Kriege zwischen Staaten hat in den letzten Jahrzehnten spektakulär abgenommen.

Das Alles bedeutet, dass es mehr Probleme gibt, als Verschiebungen zwischen Machtblöcken, wie sie immer mal wieder stattfinden. Der Britische Historiker Michael Howard, ehemaliger Präsident des International Institute of Strategic Studies, redet von einer „Veränderung, um nicht zu sagen vom Zerfall eines ganzen Systems, das während eines Zeitraums von ungefähr dreihundert Jahren das Prinzip der internationalen Beziehungen geprägt hat.“ Der Niederländische Militärwissenschaftler Ko Colijn redet vorsichtig von einer Systemkrise. Und der Amerikanisch-Ungarische Historiker John Lukacs entwickelt sogar den Gedanken, dass das blutige zwanzigste Jahrhundert vielleicht die Endphase war von fünf Jahrhunderten bürgerlicher Zivilisation, von der aufgeklärten demokratischen europäischen Kultur und dass wir nun, wie am Ende des Mittelalters eine neue historische Bruchstelle überschreiten, mit neuen Entwicklungen, Herausforderungen und Problemen, aber auch mit tiefgehenden Veränderungen in unserer Sichtweise auf den Mensch, die Welt, den Staat und die Gesellschaft.

In dieser Situation bekommt das Europäische Experiment einen ganz anderen Kontext. Europa war im letzen halben Jahrhundert auch ein Laboratorium. Und es hat als einziger eine Reihe Formeln und Schlüssel entwickelt, mit denen sich auch der Rest der Welt dieser neuen Situation stellen kann. Tatsächlich, mit supranationalen Organisationen und mit soft power, in friedlicher und auf demokratische Art und Weise. Es ist kein Zufall, dass der neue Japanische Premier Yukio Hatoyama in Interviews und in Artikeln ständig auf die Europäische Union als Beispiel verweist, für ein entsprechendes Modell der Zusammenarbeit in Asien.
Solche tiefgreifenden Veränderungen des internationalen Systems müssen nicht notwendigerweise auf Katastrophen und Chaos zulaufen. Aber es wird tatsächlich dramatisch wenn der Zerfall des Staatensystems sich vollziehen würde, ohne, um es in den Worten von Ko Colijn zu sagen, eine „Verfestigung der internationalen Gemeinschaft“. Eine Verfestigung, mit der unbedingt eine Form der Demokratisierung verbunden ist, eine Herausforderung mit der auch die Bürger an der ‚global civil society’ beteiligt werden. Eine solche demokratische „Verfestigung“ trifft den Kern des Systems: Die Souveränität jedes einzelnen Staates. Es macht letztlich, so Colijn, die Staaten nicht zu Hauptrollenspielern, sondern zu Dienern des neuen Systems. Dafür braucht man allerdings Voraussicht und vor Allem Mut.

Und auf einmal wurde es still.

Es gibt Momente, wo Politiker über sich selbst und ihre eingefahrenen Muster hinauswachsen müssen. Die Gründung der Europäischen Kohle- und Stahlunion 1951 war so ein Moment – und der kleine Club der damaligen Pioniere wusste das auch nur all zu gut. Die Vertiefung der Europäischen Gemeinschaft, die im Maastrichter Vertrag und der Europäischen Union endete, war auch so ein Prozess, gesteuert und stimuliert durch Visionäre und manchmal mutige Diplomaten und Politiker.

Einen solchen Moment, an dem wieder einmal Geschichte hätte geschrieben werden können, hat Europa im letzten Monat verpasst. Es wurde nicht entschieden, es gab keinen Beschluss, und auch das kann historisch sein. Es war der einfache und feige Rückzug auf die ausgetretenen Pfade, auf das sichere machtpolitische Spiel, das weit weg ist von den Realitäten, wie sie sich im einundzwanzigsten Jahrhundert entwickeln.
Gibt es eigentlich noch eine Europäische Bewegung? Haben wir noch Leute wie Alfred Mozer und Bronoslaw Geremek? Ist es nicht höchste Zeit für eine neue Stimulans, ein neues Aktionskomitee für die Vereinigten Staaten von Europa, womit Jean Monnet in den sechziger und siebziger Jahren dem Motor Treibstoff gab? Ist Europäischer Zynismus nicht langsam unser größter Feind?

Die Spätsommersonne, in der wir leben ist verführerisch. Die Stille trügt. Wir haben nicht mehr viel Zeit. Es geht schon lange nicht mehr allein um Europa. Es geht um uns alle, unsere Kinder und Enkelkinder in diesem einundzwanzigsten Jahrhundert.
Auch jetzt, auch in Europa: „Wir sind das Volk!“

Dankeschön!

7 april 2010